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LandLeben-Infos.de! Unterhaltung: Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister, hält an der öffentlichen Einstufung der AfD fest und nennt die Partei trotz Gerichtsbeschluss weiterhin einen »Prüffall« des Verfassungsschutzes!

Veröffentlicht am Freitag, dem 03. Mai 2019 von LandLeben-Infos.de

LandLeben News
Unterhaltung: Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister, hält an der öffentlichen Einstufung der AfD fest und nennt die Partei trotz Gerichtsbeschluss weiterhin einen »Prüffall« des Verfassungsschutzes!

Landleben-Infos.de | Der Tagesspiegel

Regierungsmitglieder zur AfD:

Berlin (ots) - Trotz eines gerichtlichen Verbots bezeichnet die Bundesregierung die AfD weiterhin öffentlich als einen "Prüffall" des Verfassungsschutzes.

So hat nach "Tagesspiegel"-Informationen (Donnerstagsausgabe) zuletzt der Staatssekretär des Bundesinnenministeriums Hans-Georg Engelke (CDU) im April in einer schriftlichen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von einer "weiteren Bearbeitung des Prüffalls" gesprochen.

Zuvor hatte sich der Parlamentarische Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) im März bereits ähnlich geäußert. Das Verwaltungsgericht Köln hatte es dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Ende Februar untersagt, in Bezug auf die AfD zu äußern oder zu verbreiten, diese werde als "Prüffall" bearbeitet.

Die Richter begründeten ihren mittlerweile rechtskräftigen Beschluss damit, eine derartige öffentliche Einstufung beeinträchtige die AfD in ihrer grundgesetzlich geschützten Parteienfreiheit und ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der für die Aufsicht über den Verfassungsschutz zuständig ist, hält offenbar trotzdem daran fest, die Partei öffentlich als BfV-"Prüffall" benennen zu lassen.

Ein Sprecher Seehofers verwies gegenüber dem "Tagesspiegel" darauf, dass allein das Ministerium für die Beantwortung parlamentarischer Anfragen zuständig sei und es sich damit nicht um Öffentlichkeitsarbeit des BfV handele, wie sie Gegenstand des Gerichtsbeschlusses gewesen sei.

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-gerichtsbeschluss-zur-unterlassung-regierung-nennt-afd-weiterhin-prueffall-des-verfassungsschutzes/24275904.html

Rückfragen richten Sie bitte an:

Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon 030-29021-14909

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

(Eine Themenseite "AfD" gibt es hier.)

(Parteien-News zur "AfD" sind hier nachzulesen.)

SPIEGEL TV / Verfassungsschutz entscheidet: Die AfD wird zum Prüffall
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 16.01.2019):

Zitat: "Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als Gesamtpartei zum Prüffall erklärt.

Die "Junge Alternative" (JA) und die Sammlungsbewegung "Der Flügel" würden künftig als Verdachtsfälle geführt."




WELT Nachrichtensender / VERFASSUNGSSCHUTZ: AfD darf nicht öffentlich als "Prüffall" bezeichnet werden
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 14.04.2018):

Zitat: "Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr öffentlich als «Prüffall» bezeichnen. Das Verwaltungsgericht Köln gab am Dienstag einem entsprechenden Eilantrag der Partei statt. Es führte in seinem Beschluss unter anderem aus, die Bezeichnung als «Prüffall» könne potenzielle Wähler abschrecken.

Gegen den Beschluss kann das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster einlegen. «Die Einlegung einer Beschwerde wird geprüft», teilte eine Sprecherin der Behörde mit. Darüber hinaus wollte sich der Verfassungsschutz zunächst nicht zu dem Beschluss äußern.

Die Klage der AfD richtete sich nicht dagegen, dass das Bundesamt die Aktivitäten und Positionen der Partei prüft, sondern nur dagegen, dass das Amt dies öffentlich gemacht hatte. Dies hat aus Sicht der Partei einen «stigmatisierenden Charakter». Dieser Einschätzung stimmte das Verwaltungsgericht zu.

Der Bezeichnung «Prüffall» komme in der Öffentlichkeit eine negative Wirkung zu, teilte das Gericht mit. Dieser Eingriff in die Rechte der AfD sei «rechtswidrig und auch unverhältnismäßig». Da das BfV die Abgabe einer Unterlassungserklärung abgelehnt habe und sein Vorgehen für rechtmäßig halte, bestehe auch eine Wiederholungsgefahr. Maßgeblich für die Entscheidung sei, dass das Bundesverfassungsschutzgesetz für eine solche Entscheidung keine Rechtsgrundlage enthalte.

Das Gericht stellte in seinem Beschluss aber auch fest, es habe seine Entscheidung «unabhängig von der inhaltlichen Richtigkeit» der Einschätzung durch das BfV getroffen. Es führte aus: «Ob die Antragstellerin durch das Bundesamt zurecht als "Prüffall" eingestuft wurde, ist hier nicht Gegenstand des Verfahrens.»

Die AfD feierte die Entscheidung dennoch als Sieg auf ganzer Linie. Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, forderte, BfV-Präsident Thomas Haldenwang solle «seinen Schlapphut nehmen und abdanken». Ihr Co-Vorsitzender Alexander Gauland kommentierte ihre Forderung mit den Worten: «Das muss der Innenminister entscheiden.»

Parteichef Jörg Meuthen erklärte: «Die Entscheidung belegt eindrucksvoll, dass das Vorgehen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und insbesondere seines Präsidenten Haldenwang nicht im Einklang mit den Prinzipien des Rechtsstaates steht.» Damit sei die «politisch motivierte Instrumentalisierung» des Verfassungsschutzes gegen die AfD vorerst gescheitert.

Haldenwang hatte am 15. Januar in Berlin während einer Pressekonferenz erläutert, weshalb der Verfassungsschutz die AfD als «Prüffall» einstuft. Der Kölner Medienanwalt Ralf Höcker, der die AfD vertritt, erklärte: «Man kann ja vieles prüfen, aber man muss sich dabei nicht mit Scheinwerfern beleuchten und von einem Blasorchester begleiten lassen.»

Eine Partei kann zum Prüffall werden, wenn die Behörden erste Anzeichen für extremistische Bestrebungen erkennen. Bei einem Prüffall ist eine Beobachtung mit V-Leuten oder anderen nachrichtendienstlichen Mitteln grundsätzlich nicht erlaubt.

Noch genauer anschauen werde sich seine Behörde in Zukunft den rechtsnationalen «Flügel» der AfD und die Nachwuchsorganisation «Junge Alternative», hatte Haldenwang damals erklärt. Diese Gruppierungen behandelt das BfV als «Verdachtsfall».

Gauland sagte mit Blick auf die Parteijugend und den «Flügel» des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke:«Wir werden uns juristisch auch in dem anderen Fall wehren, aber das bedarf längerer Vorbereitung.» Höcke kommentierte den Beschluss des Kölner Gerichts mit den Worten, Haldenwang habe «auf diese Weise das Ansehen des gesamten Verfassungsschutzes ruiniert».

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg sagte, das Urteil zeige, «dass die Hürden für ein Tätigwerden und konkret für öffentliche Äußerungen des Verfassungsschutzes gegenüber politischen Parteien zu Recht hoch sind». Gut sei, dass die Prüfung der AfD gleichwohl fortgesetzt werden könne.

Der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser sagte: «Auch wenn der Verfassungsschutz sie nicht mehr so nennen darf: Die AfD bleibt ein Prüffall für die Demokratie.»"




AfD-Fraktion Bundestag / Alexander Gauland zum "Prüffall"-Urteil! - AfD-Fraktion im Bundestag
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 26.02.2019):

Zitat: "Pressekonferenz mit Dr. Alexander Gauland zum Gerichtsurteil bzgl. der Einstufung als "Prüffall"."




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/2790/4259226, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!


Regierungsmitglieder zur AfD:

Berlin (ots) - Trotz eines gerichtlichen Verbots bezeichnet die Bundesregierung die AfD weiterhin öffentlich als einen "Prüffall" des Verfassungsschutzes.

So hat nach "Tagesspiegel"-Informationen (Donnerstagsausgabe) zuletzt der Staatssekretär des Bundesinnenministeriums Hans-Georg Engelke (CDU) im April in einer schriftlichen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von einer "weiteren Bearbeitung des Prüffalls" gesprochen.

Zuvor hatte sich der Parlamentarische Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) im März bereits ähnlich geäußert. Das Verwaltungsgericht Köln hatte es dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Ende Februar untersagt, in Bezug auf die AfD zu äußern oder zu verbreiten, diese werde als "Prüffall" bearbeitet.

Die Richter begründeten ihren mittlerweile rechtskräftigen Beschluss damit, eine derartige öffentliche Einstufung beeinträchtige die AfD in ihrer grundgesetzlich geschützten Parteienfreiheit und ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der für die Aufsicht über den Verfassungsschutz zuständig ist, hält offenbar trotzdem daran fest, die Partei öffentlich als BfV-"Prüffall" benennen zu lassen.

Ein Sprecher Seehofers verwies gegenüber dem "Tagesspiegel" darauf, dass allein das Ministerium für die Beantwortung parlamentarischer Anfragen zuständig sei und es sich damit nicht um Öffentlichkeitsarbeit des BfV handele, wie sie Gegenstand des Gerichtsbeschlusses gewesen sei.

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-gerichtsbeschluss-zur-unterlassung-regierung-nennt-afd-weiterhin-prueffall-des-verfassungsschutzes/24275904.html

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Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon 030-29021-14909

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
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Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

(Eine Themenseite "AfD" gibt es hier.)

(Parteien-News zur "AfD" sind hier nachzulesen.)

SPIEGEL TV / Verfassungsschutz entscheidet: Die AfD wird zum Prüffall
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 16.01.2019):

Zitat: "Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als Gesamtpartei zum Prüffall erklärt.

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Der Bezeichnung «Prüffall» komme in der Öffentlichkeit eine negative Wirkung zu, teilte das Gericht mit. Dieser Eingriff in die Rechte der AfD sei «rechtswidrig und auch unverhältnismäßig». Da das BfV die Abgabe einer Unterlassungserklärung abgelehnt habe und sein Vorgehen für rechtmäßig halte, bestehe auch eine Wiederholungsgefahr. Maßgeblich für die Entscheidung sei, dass das Bundesverfassungsschutzgesetz für eine solche Entscheidung keine Rechtsgrundlage enthalte.

Das Gericht stellte in seinem Beschluss aber auch fest, es habe seine Entscheidung «unabhängig von der inhaltlichen Richtigkeit» der Einschätzung durch das BfV getroffen. Es führte aus: «Ob die Antragstellerin durch das Bundesamt zurecht als "Prüffall" eingestuft wurde, ist hier nicht Gegenstand des Verfahrens.»

Die AfD feierte die Entscheidung dennoch als Sieg auf ganzer Linie. Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, forderte, BfV-Präsident Thomas Haldenwang solle «seinen Schlapphut nehmen und abdanken». Ihr Co-Vorsitzender Alexander Gauland kommentierte ihre Forderung mit den Worten: «Das muss der Innenminister entscheiden.»

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Haldenwang hatte am 15. Januar in Berlin während einer Pressekonferenz erläutert, weshalb der Verfassungsschutz die AfD als «Prüffall» einstuft. Der Kölner Medienanwalt Ralf Höcker, der die AfD vertritt, erklärte: «Man kann ja vieles prüfen, aber man muss sich dabei nicht mit Scheinwerfern beleuchten und von einem Blasorchester begleiten lassen.»

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Gauland sagte mit Blick auf die Parteijugend und den «Flügel» des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke:«Wir werden uns juristisch auch in dem anderen Fall wehren, aber das bedarf längerer Vorbereitung.» Höcke kommentierte den Beschluss des Kölner Gerichts mit den Worten, Haldenwang habe «auf diese Weise das Ansehen des gesamten Verfassungsschutzes ruiniert».

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg sagte, das Urteil zeige, «dass die Hürden für ein Tätigwerden und konkret für öffentliche Äußerungen des Verfassungsschutzes gegenüber politischen Parteien zu Recht hoch sind». Gut sei, dass die Prüfung der AfD gleichwohl fortgesetzt werden könne.

Der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser sagte: «Auch wenn der Verfassungsschutz sie nicht mehr so nennen darf: Die AfD bleibt ein Prüffall für die Demokratie.»"




AfD-Fraktion Bundestag / Alexander Gauland zum "Prüffall"-Urteil! - AfD-Fraktion im Bundestag
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(Mynewsdesk) ?Das Wohlbefinden der Menschen nachhaltig zu verbessern ist das gemeinsame Ziel der zwei Start-ups BIOMES und Fairment. Sie setzen bei der Darmflora an, da deren bakterielle Zusammensetzung unsere Gesundheit maßgeblich beeinflusst. Das BioTech Start-up BIOMES hat die Darmflora-Analyse INTEST.pro entwickelt, mit der Mikrobiota-Profile erstellt und individuelle Ernährungspläne sowie ...

 Deutschlands ESC-Kandidat für Rotterdam steht fest (PR-Gateway, 28.02.2020)
Moroccanoil gratuliert Ben Dolic

ESC presenting Partner gratuliert Ben Dolic: Er fährt im Mai 2020 für Deutschland zum Eurovision Song Contest nach Rotterdam. Bereits 2018 feierte der Sänger seinen ersten großen musikalischen Erfolg und belegte bei der TV-Show "The Voice of Germany" den zweiten Platz.

Mit dem Song "Violent Thing" setzte sich der 22-jährige Sänger nun gegen seine ESC-Mitbewerber durch. In einem mehrstufigen Auswahlverfahren entschieden zwei unabhängige Jurys: ein ...

 Reethaus am Meer Ostsee Insel Rügen Sauna Wlan Kamin Waschmaschine Urlaub mit Hund ca 150 m zum Ostseestrand Willkommen im romantischen Reethaus (PR-Gateway, 20.02.2020)
Reethaus am Meer Sauna Kamin Waschmaschine Wlan zwei Schlafzimmer zwei Badezimmer Strandkorb Terrassenmöbel ca 150 m zum Ostseestrand

Herzlich willkommen in unserem Reethaus am Meer Kliff Königshörn. Das lichtdurchflutete Reethaus hat eine Sauna, Kamin, Waschmaschine, Wlan, zwei Schlafzimmer zwei Bäder Wohn Essz Küche.Großes Grundstück mit Strandkorb und Terrassenmöbel. Das Grundstück ist umgeben mit einem Friesenwall und Bauernrosen. Die Einrichtung ist gemütlich und zeitgemäß. Die Küche ...

 SENCURINA Seniorenbetreuung ab sofort neu in Rheine (PR-Gateway, 05.02.2020)
24 Stunden Pflege und Betreuung im eigenen Zuhause - individuelle Betreuungsformen von SENCURINA jetzt im Landkreis Steinfurt

Rheine im Februar 2020: SENCURINA expandiert weiter und hat zum 01.02.2020 einen Standort in Rheine eröffnet. Die neuen Partner, Anja und Heinrich Pliet, übernehmen als SENCURINA Standortleiter den Kreis Steinfurt und gewährleisten auf diese Weise die regionale Nähe zu ihren Klienten.

"Wir, die SENCURINA Seniorenassistenz Pliet sind ein familiengeführtes Unt ...

 Reethaus komplett eingezäunt, Urlaub mit Hund. Reethaus Santa Maria am Meer Insel Rügen Ostsee. 5 Betten zwei Bäder Wlan Waschmaschine Kamin (PR-Gateway, 20.01.2020)
Urlaub mit Hund Reethaus am Meer Santa Maria

Urlaub mit Hund, Reethaus direkt am Meer.

Im Norden der beliebten Insel Rügen, im Erholungsort Glowe, befindet sich das strandnahe und ruhig gelegene Reethaus "Santa Maria". Das Ferienhaus überzeugt mit seinem gemütlichem und komfortablen Charme. Mit seinen hellen Räumen und der stilvollen Einrichtung lädt das Reethaus zum entspannen und abschalten ein. Der große Wohnbereich ist mit Fernsehecke, hellen, lichtdurchfluteten Fenstern und ...

 Würzige Weihnachtsbundles im Onlineshop TASTE FOR YOU (PR-Gateway, 19.11.2019)
Zu Weihnachten bietet der Onlineshop TASTE FOR YOU Bundles im weihnachtlichen Gewand als Geschenkidee.

Der Onlineshop TASTE FOR YOU bietet ab sofort drei Weihnachtsbundles mit seinen SPICE IT! Gewürzen an. Die Pakete sind geschmacklich aufeinander abgestimmt und eignen sich aufgrund ihrer Qualität als Weihnachtsgeschenk für Genießer. Im Bundle sind die Gewürzmischungen, die ohne Konservierungsstoffe und Geschmacksverstärker herg ...

 Von Grouper, Craft Beer und veganen Spezialitäten: St. Pete/Clearwater ist ein Paradies für Genießer (PR-Gateway, 30.10.2019)
St. Pete/Clearwater / Hannover, 30. Oktober 2019 | (kms) - St. Pete/Clearwater lockt nicht nur mit den schönsten Stränden der USA, einem Rekord an Sonnentagen und einem vielseitigen Kulturangebot. Auch kulinarisch beeindruckt die Region an der Golfküste Floridas mit einem besonders facettenreichen Angebot: Frische Meeresfrüchten, hervorragende Restaurants mit diversen Geschmacksrichtungen, eine innovative Craft-Beer-Szene, das und vieles mehr erwartet Besucher des beliebten Reiseziels. Das kulin ...

 Senioren mit Hund jeden Freitag in Hanau-Großauheim (prmaximus, 27.10.2019)
Auch wissenschaftlich hat sich gezeigt: Ältere Menschen, die einen Hund haben, sind aktiver und pflegen mehr Kontakte. Mit anderen Worten: Hunde halten jung! Ab sofort findet bei der SV-OG Großauheim, Hundeschule und Hundeverein in Hanau, Josef-Bautz-Straße 1 A, Hanau-Großauheim, jeden Freitag ab 11 Uhr die Übungszeit für Senioren mit Hund statt, an der jeder mit seinem Hu ...

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Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister, hält an der öffentlichen Einstufung der AfD fest und nennt die Partei trotz Gerichtsbeschluss weiterhin einen »Prüffall« des Verfassungsschutzes!

 
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